• Demokratie ist eine Herrschaftsform
  • Stimmt diese Definition heute noch?
  • Soweit die Theorie. Wie schaut das in der Praxis aus ?
  • Fazit

§Demokratie ist eine Herrschaftsform

Die Definition ist einfach:

Demokratie ist eine Herrschaftsform, in der die Macht und die Regierung vom Volk ausgehen.

Der Begriff stammt aus dem Altgriechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“ (δημοκρατία), wobei „demos“ für Volk und „kratos“ für Macht oder Herrschaft steht. In einer Demokratie kann die politische Beteiligung des Volkes entweder unmittelbar (direkt) erfolgen, indem das Volk selbst Entscheidungen trifft, oder indirekt, indem das Volk gewählte Repräsentanten zur Entscheidungsfindung beauftragt.

Die moderne Demokratie basiert auf Prinzipien wie der Volkssouveränität, der Rechtsstaatlichkeit, der Gewaltenteilung, dem Schutz von Minderheiten und der Opposition, freien und fairen Wahlen sowie der Achtung der Menschenrechte und Grundrechte. Sie ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden, wonach die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und die Regierung durch das Volk legitimiert wird. Ein zentrales Merkmal ist die Möglichkeit der kontinuierlichen Einflussnahme auf den politischen Prozess durch freie, kompetitive und faire Verfahren wie Wahlen.

Die Demokratie wird oft als ein funktionales Verfahren der Legitimation, Kontrolle und Kritik politischer Herrschaft beschrieben, das als dauerhafter und unabgeschlossener Prozess verstanden wird. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Demokratie durch Artikel 20 des Grundgesetzes verankert, und die Regierung erfolgt in Form einer repräsentativen Demokratie, in der das Volk durch gewählte Volksvertreter, wie den Bundestag, die politische Entscheidungsgewalt ausübt.

Länder wie Dänemark, Deutschland, Norwegen, Schweiz und Neuseeland gelten als Beispiele für funktionierende Demokratien mit hohen Standards politischer Partizipation, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit. Laut dem Demokratie-Ranking der Demokratiematrix (2023) (1) führt Dänemark das Feld an, gefolgt von Deutschland auf Platz 2.

In solchen Ländern wird Volksherrschaft durch freie Wahlen, Gewaltenteilung und Schutz der Grundrechte praktiziert – auch wenn es sich meist um repräsentative Demokratien handelt, nicht um direkte Volksentscheidungen.

§Stimmt diese Definition heute noch?

In welchem Land im Jahre 2025 hat das Volk die Macht? Anders gefragt, in welchem Land der Welt ist das Prinzip der Volkssouveränität gegeben?

Um diese Frage zu beantworten bedarf es wiederum der Definition für Volkssouveränität. Sie lautet:

Das Prinzip der Volkssouveränität besagt, dass die höchste politische Macht in einem Staat vom Volk ausgeht und das Volk somit die Quelle der Staatsgewalt ist. Dieses Grundprinzip ist in Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes (Deutschland) verankert, der festlegt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Es bedeutet, dass alle staatlichen Handlungen – von der Gesetzgebung über die Verwaltung bis zur Rechtsprechung – auf das Volk als Urheber der Staatsgewalt zurückgeführt werden müssen und daher durch demokratische Verfahren legitimiert sein müssen. Die Ausübung der Staatsgewalt erfolgt dabei entweder unmittelbar durch Wahlen und Abstimmungen oder mittelbar durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung, die ihrerseits auf dem Willen des Volkes beruhen. Das Prinzip steht im Gegensatz zu monarchischer oder absolutistischer Herrschaft und bildet die Grundlage moderner demokratischer Staatsordnungen.**

Stellen wir die Frage erneut. In welchem Land der Welt ist die Herrschaftsform gegeben, worin die Macht und die Regierung vom Volk aus geht und wo das Prinzip der Volkssouveränität gegeben ist?

In Deutschland ist die Herrschaftsform gegeben, in der die Macht und die Regierung vom Volk ausgehen, und das Prinzip der Volkssouveränität ist verfassungsrechtlich festgelegt. Dieses Prinzip ist in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) verankert, der festlegt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“. Das Volk ist somit der souveräne Träger der Staatsgewalt und steht über der Verfassung. Die deutsche Demokratie ist eine repräsentative Demokratie, wobei die unmittelbare Ausübung der Staatsgewalt sich vor allem auf die Teilnahme an Wahlen beschränkt, während die mittelbare Ausübung durch die Organe der Gesetzgebung, der Verwaltung und der Rechtsprechung erfolgt.

Ein weiteres Beispiel für ein Land mit stark ausgeprägtem Prinzip der Volkssouveränität ist die Schweiz. In der Schweiz werden die Bürger besonders stark und direkt in die politische Willensbildung eingebunden. Wenn 50.000 Bürger oder acht Kantone eine Abstimmung verlangen, müssen Gesetze der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden. Bei Verfassungsänderungen auf zentraler oder kantonaler Ebene sieht die Verfassung stets einen Volksentscheid vor, was die direkte Beteiligung des Volkes an der Gesetzgebung unterstreicht. Auch in Österreich ist das Prinzip der Volkssouveränität verfassungsrechtlich verankert, beispielsweise in Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG).

Andere Demokratien, wie die Vereinigten Staaten von Amerika oder die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, gründen ebenfalls ihre Herrschaftsform auf der Volkssouveränität, wobei die Macht durch Wahlen und demokratische Prozesse legitimiert wird. In diesen Staaten ist das Prinzip der Volkssouveränität ein zentrales Merkmal der Demokratie, das die Legitimation der politischen Herrschaft sichert.

§Soweit die Theorie. Wie schaut das in der Praxis aus ?

In der Praxis zeigt sich die Volkssouveränität in verschiedenen Ländern unterschiedlich stark ausgeprägt:

1. Schweiz – Vorbild der direkten Demokratie

In der Schweiz wird das Prinzip der Volkssouveränität intensiv gelebt. Auf allen politischen Ebenen – Gemeinde, Kanton und Bund – können Bürgerinnen und Bürger durch Volksinitiativen und Referenden direkt an Gesetzgebungsprozessen teilnehmen.

• Obligatorisches Referendum: Jede Verfassungsänderung muss vom Volk und den Kantonen genehmigt werden.

• Fakultatives Referendum: 50.000 Unterschriften reichen aus, um ein vom Parlament beschlossenes Gesetz einer Volksabstimmung zu unterziehen.

• Volksinitiative: Mit 100.000 Unterschriften kann eine Verfassungsänderung vorgeschlagen werden.

Die Schweizer Praxis zeigt eine hohe Bürgerbeteiligung, birgt aber auch Kritik: So wurden mit Volksentscheiden auch Minderheitenrechte eingeschränkt, etwa beim Minarett- oder Ausschaffungsinitiativen. Jüngst wurde das Schweizer Volk zu den IGV-Verträgen übergangen. Dabei geht es um ein Gesetz, welches die Rechte an der eigenen Gesundheit massiv einschränkt und von der WHO diktiert wird. Das ist keine Demokratie!

2. Deutschland – Indirekte Demokratie mit direkten Elementen

In Deutschland ist die Volkssouveränität im Artikel 20 Grundgesetz verankert, wird aber hauptsächlich indirekt über Wahlen ausgeübt.

• Auf Bundesebene gibt es keine Volksabstimmungen.

• Auf Länderebene (z. B. in Bayern, Berlin, Hamburg) können Bürger mit Volksbegehren und Volksentscheiden Gesetze initiieren oder abändern. Diese sind rechtlich bindend.

Die Praxis bleibt jedoch begrenzt, da die Hürden (z. B. Unterschriftenquoren) hoch sind.

3. Österreich – Eingeschränkte direkte Mitwirkung

Auch in Österreich geht die Staatsgewalt vom Volk aus (Art. 1 B-VG), aber direkte demokratische Instrumente sind schwach ausgeprägt:

• Volksbegehren: Kann von Bürgern eingereicht werden, ist aber nicht bindend.

• Volksabstimmungen: Werden nur „von oben“ durch Parlament oder Bundespräsident einberufen (z. B. 1978 Atomkraft, 2013 Wehrpflicht).

Die Praxis zeigt, dass Bürgerinitiativen oft politisch ignoriert werden, was die Wirksamkeit der Volkssouveränität in der Realität begrenzt.

4. In den Vereinigten Staaten ist die Volkssouveränität verfassungsrechtlich verankert – die berühmte Formel „We the People“ am Beginn der Verfassung unterstreicht, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. In der Praxis wird dies jedoch hauptsächlich indirekt durch Wahlen von Kongress, Präsident und Richtern (mit Zustimmung des Senats) ausgeübt. Auf Bundesebene gibt es keine Volksabstimmungen.

Allerdings praktizieren viele Bundesstaaten und Kommunen direkte demokratische Elemente, insbesondere im Westen und Mittleren Westen:

• Volksinitiative (Initiative): Bürger können mit genügend Unterschriften Gesetze oder Verfassungsänderungen vorschlagen, die dann per Abstimmung entschieden werden (z. B. in Kalifornien, Colorado, Oregon).

• Referendum: Gesetze des Parlaments können vom Volk abgelehnt werden.

• Recall: Amtsinhaber können vorzeitig durch Volksabstimmung abgewählt werden.

Diese Instrumente ermöglichen es Bürgern, direkt über Themen wie Drogenpolitik, Mindestlohn, Umweltschutz oder Sozialpolitik zu entscheiden. Kritiker bemängeln jedoch, dass teure Kampagnen und Lobbyeinfluss die Abstimmungen dominieren können („Policy by Commercials“).

Zusammenfassend: Die USA leben die Volkssouveränität vor allem repräsentativ auf Bundesebene, aber direkt-demokratisch auf staatlicher und lokaler Ebene.

§Fazit

Was nach Aussen und für das Volk nach Demokratie ausschaut, wird in keinem der vier genannten Länder, welche jedes für sich behauptet das beste demokratische System zu haben, nur Ansatzweise gelebt. In der Schweiz wird das Volk für weniger wichtige Themen zur Urne gerufen. Handelt es sich jedoch um massive Einschränkungen wie dem IGV-Gesetz, wird das Volk übergangen.

In Deutschland wird eine indirekte Demokratie geführt. Durch hohe Hürden wird es dem Volk schier unmöglich gemacht direkt Einfluss nehmen zu können.

In Österreich wird eine eingeschränkte, indirekte Demokratie geführt. Ferner wird der Volkswille politisch oft ignoriert.

In den USA wird das Volk «repräsentiert». Das Volk kann nur direkt Einfluss nehmen, wenn es über genügend finanzielle Mittel verfügt. Dabei muss es aber noch die Lobbyisten überwinden.

Ferner werden alle Völker in einer «Demokratie» einseitig informiert wenn es um die Wahl eines neuen Gesetzes geht. Das haben die Schweizer jüngst bei der Abstimmung der E-ID gesehen. Nicht ein Nachteil wurde seitens der Regierung aufgeführt und somit einseitig informiert. Dies zeigt sich auch bei näherem hinsehen bei Dänemark. Diese «Demokratie» ist auf der Liste des Magazins „The Economist“ als das am schlechtesten bewertete Land in Skandinavien eingestuft, insbesondere hinsichtlich der Transparenz der Regierungsarbeit (2).

Wenn Politiker in einer Rede das Wort «Demokratie» einsetzen so stimmen sie das Volk milde. Denn das Volk glaubt meist, dass sie in einer echten Demokratie leben und bekämpfen andere Sichtweisen entsprechend vehement. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede vom 10. November 2025 den Begriff «Demokratie» inflationär benutzt. Der Begriff wurde rund 40 mal ausgesprochen. Das ist keine neutrale Rede sondern Staatspropaganda.

Wenn wir diese Grafik betrachten sehen wir auf einen Blick, wie unsere Welt heutzutage strukturiert ist.

Unten ist die Demokratie - das Fussvolk. Das ist der Grossteil der Bevölkerung des Planeten. Wir streiten uns und diffamieren uns gegenseitig und nur die wenigsten verstehen was genau geschehen und wie es dazu gekommen ist.

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Netzfund: Autor unbekannt

Im oberen Teil der Grafik sehen wir die Politiker, Geldgeber, sogenannte Philantropen und Menschen von denen wir wahrscheinlich noch nie etwas gehört haben. Sie sind in der Lage, durch ihr Geld und ihre Positionsvorteile Informationen so zu lenken, dass Sie das Geschehen global beeinflussen können. Beweise? Schwer darzulegen da Order niemals von den Urhebern direkt kundgetan werden sondern durch gezielte Propaganda und die Politiker als Sprachrohr.

Nicht zu glauben? Dann schaut einmal kritisch die Berichterstattungenan und recherchiert zu den Behauptungen oder lest Bücher von kritischen Stimmen.

1

https://www.demokratiematrix.de/ranking

2

https://www.nordschleswiger.dk/de/daenemark-gesellschaft-international/daenemark-weiter-schlechteste-demokratie-skandinavien