Parteitag der AfD in Erfurt am 4. Juli 2026
Man hatte sich darauf eingerichtet, über „Sensationen“ zu berichten, und die sind dank des Sicherheitskonzepts von Polizei und AfD ausgeblieben. Früher Vogel fängt den Wurm, hihi! Und die Chicas mit den dämlichen Ponys nebst ihren ideologisch vergifteten, rechtschreibschwach begleitenden Geistesgrößen wurden ausgetrickst, so dass es nur zu einem Sturm im Wasserglas kam und nichts anderes übrigblieb, als Schönrederei, um die Leute bei Laune zu halten. Was und wie soll man es sagen, ohne gleich anzuecken? Alles für - die Katz! Hoffentlich war das kein Grund für das Zigaretten-Frollein, nun doch mit dem Rauchen anzufangen.
Für dieses Mal dank an die Polizeikräfte. Schön wäre es, wenn das wieder zum Regelfall werden würde, eine Selbstverständlichkeit, und nicht ein Ereignis, das besonders hervorgehoben werden muss. Am Ende ist der Schutz der eigenen Bevölkerung die natürlichste Aufgabe der Polizei, die genau dafür da ist und die aus unseren Steuergeldern bezahlt wird. Und bisher wird noch niemand gezwungen, zur Polizei zu gehen, die Entscheidung ist immer noch freiwillig. Fragwürdig und undemokratisch ist es allerdings, wenn Polizeikräfte von staatlicher Seite gegen Demonstranten zwangseingesetzt werden, die das Grundgesetz hochhalten, wie in Berlin in der Corona-Finsternis geschehen. Und nicht zu tolerieren ist, wenn Polizeikräfte sich nicht dagegen wehren, von staatlicher Seite gegen das eigene Volk eingesetzt zu werden, weil das Tür und Tor für Möglichkeiten eröffnet, die man sich gar nicht vorstellen will.
Ja, es hat Gewalt gegen Reporter der kritischen Medien gegeben, die ist selbstverständlich zu verurteilen. Soweit bekannt, ist aber niemand krankenhausreif geschlagen worden, es haben keine Autos gebrannt, es konnte nicht von Dächern mit Pflastersteinen auf vorbeifahrende Passanten geworfen werden, niemand wurde durch das Abfeuern von Feuerwerksraketen verletzt, es ist nicht wirklich jemand an Leib und Leben in Gefahr gewesen, es gab gottseidank keine Tote (auch das hätte theoretisch passieren können), also “leider” Entwarnung, obwohl man mit dem Schlimmsten, nicht zu Unrecht, gerechnet und sich daher auf Spektakuläres vorbereitet hatte.
Das, was jetzt tatsächlich passiert ist, irgendwie doch noch in den Stand einer Eskalation hochzupeitschen, ist leider genau so unseriös, wie die Berichterstattung im Propaganda-Funk, der von einem „Fest der Demokratie“ faselt.
Am Ende ist gottseidank nichts wirklich ernsthaft Gefährliches passiert. Ja, es hat Situationen gegeben, in denen es zu einer Eskalation hätte kommen können, ist es aber nicht!
Also, kommt mal alle wieder runter und atmet tief durch. Ommmmmmm!
Der Parteitag konnte, wie gesetzlich vorgeschrieben, nach demokratischen Regeln abgehalten werden. Er hat pünktlich beginnen und auch pünktlich enden können. Und das ist das, was am Ende wirklich zählt. Fertig!
Der Rechtsstaat funktioniert noch, wenn er will, er sollte allerdings nicht nur wollen, wann er will, sondern immer und beständig funktionieren, weil das seine Aufgabe ist, die zur Sicherheit der Menschen beiträgt. Er darf nicht zu einer Lotterie verkommen, in der politische Kräfte festlegen, wann er zu funktionieren, und wann er sich systemkonform zu verbiegen hat. Rechtssicherheit muss in einem Staat, der sich demokratisch nennt, garantiert sein. Dieser Zustand muss dringend wiederhergestellt werden. Dazu wäre es erforderlich, die Strukturen und Abhängigkeiten zu verändern, die dies derzeit nicht vollumfänglich gewährleisten können.
(Der 4. Juli wurde übrigens nicht wegen eines stattgefundenen NSDAP-Parteitags vor 100 Jahren genau auf dieses Datum gelegt, sondern selbstverständlich, weil die zum großen Teil bekloppt gewordene Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika an diesem Tag ihren Independence Day inszenieren.)
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(Bild von pixabay)
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