Was hat die politisch-ökonomische Lage mit dem Frieden zu tun?
- Wie könn(t)en wir größere Teile der Bevölkerung – argumentativ – für den Frieden gewinnen?
- Und selbstverständlich:
- Worauf hätte sich die Friedensbewegung politisch einzustellen?
- Wie wird unsere zukünftige Praxis, d.h. die der Friedensbewegung, aussehen können?
Autor: Joe Asmussen.
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Dies ist der zweite Teil des Artikels. Lesen Sie hier Teil 1.
Wie könn(t)en wir größere Teile der Bevölkerung – argumentativ – für den Frieden gewinnen?
Wir Friedensbewegte hier in Deutschland lehnen entschieden die Stationierung von Mittelstreckenraketen bei uns ab. Das absolut undemokratische, totalitäre politische Zustandekommen eben dieser Entscheidung durch Joe Biden und Olaf Scholz – ohne jegliche Beratungen und Diskussionen in Parlamenten und ohne jeden Einbezug der deutschen Bevölkerung z.B. durch einen Volksentscheid – ist öffentlich und messerscharf zu geißeln. In Bezug auf dieses völlig autoritäre Vorgehen der Herrschenden ließen sich – meiner Meinung nach mittels einer entsprechenden Argumentation und Aufklärung – größere Bevölkerungsteile für Frieden, gegen Krieg und Kriegsvorbereitung gewinnen!
Hier liegt eine unserer Chancen, deutlich stärker zu werden.
Stärker werden – wodurch noch?
Noch ist die Friedensbewegung kein Faktor, den die Mächtigen bei uns in ihre Politik einbeziehen müssen. Das liegt auch an der Friedensbewegung selbst. Z.B. ist „linksoffen“ ein Begriff, der einengt; „rechtsoffen“ grenzt aus. Wer ist das, der sich das Recht herausnimmt, diese Begriffe zu definieren? Diese Begriffe strotzen ja schon von sich aus vor „Präzision“– oder? Also weg mit diesen Begriffen!
Entscheidend ist zu definieren, was Frieden konkret bedeutet, z.B. keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Frieden schaffen durch einen Kompromiss der Kriegsparteien hieße, die Interessen dieser Kriegsgegner gleichermaßen zu berücksichtigen – national wie international. Sicherheit und Frieden gibt es nur gemeinsam. Wenn z.B. ein/e AfD-Wähler/in sich – unter diesen Voraussetzungen – für Friedensverhandlungen ausspricht, dann gehört er/sie zur Friedensbewegung. Parteipolitik, weitere parteipolitische Positionen, haben hier nichts zu suchen und sind demzufolge auch nicht bewertend – durch wen auch immer – geltend zu machen. Die Friedensposition ist entscheidend.
Die meisten Teilnehmenden der Querdenker-Bewegung, die sich mit vielfältigen Aktivitäten gegen die Entrechtungen der Bevölkerung eingesetzt haben, als die herrschende Politik inklusive der Linkspartei die Corona19-“Pandemie“, das größte „zivile“ weltweite Menschheitsverbrechen durchgesetzt hat, treten heute für den Frieden in der Ukraine ein. Auch sie gehören als Aktive zur Friedensbewegung. Welche sonstigen Positionen diese Friedensbewegten vertreten, mag der Diskussion überlassen bleiben. Alle Friedensbewegten sind angesprochen, gegen den Krieg, gegen einen immer wahrscheinlicher werdenden Dritten Weltkrieg, gemeinsam für Völkerverständigung und eine friedliche Entwicklung offensiv einzutreten. Ausgrenzungen haben ab sofort passé zu sein.
Ganz im Sinne von Willy Brandt mit „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“
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Und selbstverständlich:
Der Sozialstaat muss bleiben. Die, die am meisten gefährdet sind, sind zu schützen. Für sie hat der Staat genügend Geld in die Hand zu nehmen – ebenso wie für eine ausreichende und qualifizierte Gesundheit für alle, für eine Bildung/Ausbildung und Kultur, die die Stärkung der Persönlichkeitsentwicklung der Menschen – vom Säugling bis ins hohe Rentenalter – ins Zentrum ihrer Prozesse stellt.
Die Grundrechte sind Grundrechte. D.h. sie dienen dem Bürger und der Bürgerin als Schutz vor Übergriffen des Staates – nicht umgekehrt. Diejenigen in Politik, Medien, Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft, die durch ihr autoritäres und totalitäres Handeln – unter anderem während der Zeit der sogenannten Corona19-“Pandemie“ – das Grundgesetz ausgehebelt haben, gehören angezeigt, vor Gericht gestellt und verurteilt. Und alle diejenigen von ihnen, die Steuergelder in größten Umfängen zugunsten eines aktuellen und zukünftigen autoritären Regimes verschleudert haben, sind zur Verantwortung zu ziehen und haben diese veruntreuten Steuergelder auf Heller und Cent zurückzuzahlen.
Der Gedanke der Selbstbestimmung, der Souveränität sollte in die öffentlichen Debatten getragen werden – auf politischer und gesellschaftlicher Ebene. Selbstverständlichkeiten, gesellschaftliche Normalitäten gehören auf den Prüfstand: Warum sollte Neutralität – z.B. für die Bundesrepublik Deutschland – in einer neuen Sicherheitsarchitektur nicht eine gute Voraussetzung für innere und äußere Entwicklungen sein können?
Worauf hätte sich die Friedensbewegung politisch einzustellen?
Prognosen sind immer ein Stück weit spekulativ und können nicht alle Faktoren hundertprozentig einbeziehen. Die Friedensbewegung wird aber mit Folgendem zu „rechnen“ haben:
• mit einer langen geopolitischen Krise.
• mit weiteren Kriegen im Nahen und Mittleren Osten – mindestens dort.
• mit weiteren Kriegszuspitzungen in der Karibik (z.B. gegenüber Cuba) und in Südamerika (insbesondere gegenüber Venezuela).
• mit Entscheidungen der Zentralbanken gegen Zinserhöhungen – d.h. eher billigem Geld/günstigen Krediten – mit Geldflutungen, die das System eben nicht reparieren, sondern das Auseinanderklaffen von Realwirtschaft und Finanzwirtschaft weiter fördern wird.
• mit globaler Inflation samt weiterer Verarmung und Massenmigrationen.
• mit weiteren Digitalisierungen des Lebens – Richtung eID und eWährungen, den Totalitarismus vorantreibend. – ‚Wir werden nichts besitzen und glücklich sein‘ – so heißt die neue Ethik des Verzichts nach Klaus Schwab, dem ehemaligen WEF-Chairman.
• mit neuem Wettrüsten (d.h. purer Ressourcenverschwendung samt Demontage des Sozialstaates), um angeblich die Ökonomien der Staaten anzukurbeln – bei gleichzeitiger Akzeptanz eines Verlustes elementarer Freiheiten der BürgerInnen zugunsten z.B. der Armut fördernden Kapitalfreiheit.
• mit False-Flag-Operationen und Desinformationskampagnen der Herrschenden zwecks Durchsetzung von Bevölkerungskontrolle und zur Sicherung des Machterhalts.
Wie wird unsere zukünftige Praxis, d.h. die der Friedensbewegung, aussehen können?
Keinen Millimeter freiwillig oder „aus Versehen“ den herrschenden Eliten mehr überlassen! Nicht weichen! Bitte lasst uns um argumentative und aktionsorientierte Kenntnis ringen – in jeder Phase unseres Kampfes um Frieden immer wieder neu – bei aller Unterschiedlichkeit von politischen Bewertungen für zukünftige individuelle und gesellschaftliche positive, produktive Lebensgestaltungen. Damit sich letztlich die Menschen, die Völker gegen eine elitäre Kaste, die nicht einmal ein Prozent der Weltbevölkerung ausmacht, durchsetzen - gegen die Entfesselung von Kriegen, für ihre sofortige Beendigung und für eine friedliche Entwicklung in unserer Welt!
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